Impressum und Hinweis

Haftungsausschluss bei Querverweisen ("Links")

Die Kommune ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach § 5 Telemediengesetz (TMG) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereit hält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Kommune insofern "Fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. starfbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (TMG).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stes um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Kommune hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder starfrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereit gestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Kommune von anderen servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.



 
Impressum nach § 5 TMG, § 55 RStV

Verantwortlich für den Inhalt
Bürgermeisteramt Kirchdorf an der Iller
Bürgermeister Rainer Langenbacher
Rathausstr. 11,
88457 Kirchdorf

Tel. (0 73 54) 9 33 2-0
Fax (0 73 54) 9 33 2-190
info@kirchdorf-iller.de

Die Gemeinde Kirchdorf an der Iller ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.

Sie wird vertreten durch Bürgermeister Rainer Langenbacher

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag) RStV: Rainer Langenbacher (Anschrift wie oben)

Aufsichtsbehörde:
Landratsamt Biberach
Rollinstraße 9
88400 Biberach

Umsatzsteuer-ID: DE 144894653

Hinweise zur Online-Streitbeilegung:
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
 
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